Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96

  "ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03

  Die Dienstleistungen richten sich an Verkehrskreise, die sich nicht flüchtig mit den entsprechenden Angeboten befassen, sondern sogar sorgfältiger als ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Verbraucher (vgl. BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ / TISSERAND; GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER;… EuGH GRUR Int. 1999, 734, Rdnr. 24. - LLOYD / LOINTS) prüfen und auswählen.
• BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

  IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03

  So kann ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken ausgleichen und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS;… EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901 (Nr. 40) - MARCA / ADIDAS).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03

  Die Dienstleistungen richten sich an Verkehrskreise, die sich nicht flüchtig mit den entsprechenden Angeboten befassen, sondern sogar sorgfältiger als ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Verbraucher (vgl. BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ / TISSERAND; GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER;… EuGH GRUR Int. 1999, 734, Rdnr. 24. - LLOYD / LOINTS) prüfen und auswählen.

 
• BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 109/03

  Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03

  Bei übersichtlichen Buchstabenzeichen, wie hier, wirken sich daher sowohl in klanglicher als auch in schriftbildlicher Hinsicht schon geringe Unterschiede verwechslungsverhindernd aus (BPatG Beschluss vom 28. Oktober 2003, Az: 33 W (pat) 109/03 - cFm/CFP).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03

  Die Dienstleistungen richten sich an Verkehrskreise, die sich nicht flüchtig mit den entsprechenden Angeboten befassen, sondern sogar sorgfältiger als ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Verbraucher (vgl. BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ / TISSERAND; GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH GRUR Int. 1999, 734, Rdnr. 24. - LLOYD / LOINTS) prüfen und auswählen.
• EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

  Marca Mode

  Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03

  So kann ein höherer Grad an Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke einen geringeren Grad an Ähnlichkeit der Marken ausgleichen und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS; EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901 (Nr. 40) - MARCA / ADIDAS).